08.02.2005 - 3.1 Bündnis 90/ Die Grünen: Gefährliche Situation a...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Thormählen erläutert den der Niederschrift als Anlage 11 beigefügten Vorschlag zur Tagesordnugn von den Bündnis 90/ Die Grünen und geht auf die damit im Zusammenhang stehenden Gefahren für den Autoverkehr der Milly-Steger-Straße ein.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Thormählen, Geisler, Glaeser, Homm, Oberste-Berghaus, Löwenstein und für die Verwaltung Herr Schmidt.

 

Herr Geisler kann die dargestellte Situation von Herrn Thormählen nicht bestätigen und hält die Kosten der geforderten Maßnahme für zu hoch.

 

Herr Glaeser schlägt aufgrund einer von ihm durchgeführten Ortsbesichtigung die Streichung von zwei Parkplätzen vor.

 

Herr Homm regt an, den Gefahrenbereich abzupollern und einen Spiegel anzubringen.

 

Herr Oberste-Berghaus kann die Argumente der Antragsteller durchaus nachvollziehen. Der Austausch der dort zusätzlich störenden Telefonzelle gegen ein neues kleineres Modell könnte schon zur Entschärfung der Gefahrensituation beitragen. Die Verwaltung soll diesbezüglich Gespräche mit der Telekom aufnehmen.

 

Herr Schmidt zeigt Verständnis die von Herrn Thormählen geschilderte Situation. Er gibt aber zu Bedenken, dass diese Art von Gefahrenstelle mehrfach im Gemeindegebiet vorhanden ist. Die Beseitigung solcher und ähnlicher Gefahrenstellen ist oft mit hohen Kosten verbunden.

 

Herr Löwenstein beantragt für die CDU-Fraktion die Beratung als erste Lesung zu betrachten und die Kosten für eine mögliche bauliche Maßnahme und einen Spiegel von der Verwaltung ermitteln zu lassen und diese der Bezirksvertretung vorzulegen.

 

Herr Glaeser lässt über den Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.       

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Beschluss:

 

1)     Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

 

2)     Die Verwaltung wird beauftragt, für mögliche bauliche Maßnahmen und eines Spiegels die Kosten zu ermitteln und der Bezirksvertretung vorzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 

 

Dafür:

 17

 

 

Dagegen:

 1

 

 

Enthaltungen:

 1