08.02.2005 - 5.12 Luftreinhaltplan Hagen

Herr Stroschein begrüßt alle Maßnahmen der Verwaltung zur Luftreinhalteplanung. In diesem Zusammenhang geht er auf die in der Verwaltungsvorlage geplanten Maßnahmen ein und hat gegenüber dem zu erwartenden Nutzen erhebliche Bedenken. Seiner Auffassung nach müssen von der Bundesautobahn (BAB) zwingende Routenkonzepte den LKW Verkehr aus dem Innenstadtbereich heraushalten. Die Realisierung der  Bahnhofshinterfahrung sollte von der Verwaltung als kurzfristiges Ziel betrachtet werden. Er lehnt das vorgestellte Konzept ab.

 

An der sehr kontrovers und ausführlich geführten Diskussion beteiligen sich Herr Stroschein, Herr Oberste-Berghaus, Herr Glaeser und für die Verwaltung Herr Grothe, Herr Schumacher, Herr Bauhaus und Herr Schmidt.

 

Herr Schumacher verdeutlicht, dass mehrere Faktoren aufeinander treffen, die eine optimale Luftreinhalteplanung kompliziert machen. Die Verwaltung bemühe sich schon seit Jahren den Stand der Luftreinhalteplanung zu optimieren. Probleme machen dabei insbesondere die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union und anderer behördlichen Einrichtungen. Ergänzend geht Herr Schumacher auf die damit im Zusammenhang stehenden Folgen und erforderlichen Maßnahmen ein.

 

Herr Bauhaus berichtet von dem System “Ruhrpilot” das schon in einigen Gemeinden verwendet wird. Es handelt sich hierbei um ein Informationssystem, dass der Gemeinde frühzeitige wetterabhängige Informationen liefert, um Verkehrsströme abzufangen und umzulenken.

 

Herr Grothe erhofft sich, dass die Bahnhofshinterfahrung durch den Luftreinhalteplan eine höhere Priorität bekommt. In diesem Zusammenhang geht er erneut auf die vorgegebenen EU-Richtlinien und die dargestellten Möglichkeiten in der Verwaltungsvorlage ein. Bei dem Projekt “Ruhrpilot” handelt es sich um ein Pilotprojekt für Hagen, dass mit Fördermittel unterstützt wird. Daraus entwickele sich für Hagen ein positiver Effekt.

 

Auf den Vorschlag von Herrn Stroschein eine Routenumleitung zwingend vorzuschreiben und feste Routen für den LKW Verkehr vorzugeben, bestätigt Herr Schmidt, dass das Autobahnamt eine entsprechende Beschilderung auf der Bundesautobahn an den Abfahrten abgelehnt hat.  

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		19
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0