08.02.2005 - 1 Einwohnerfragestunde

a)         Frau T. fragt nach, ob bei der Änderung der Verkehrsführung Holzmüllerstraße/Kreisel Badstraße daran gedacht wurde, dass sich die dortige Verkehrssituation durch die Ein- und Ausfahrt zur Sparkassentiefgarage im nächsten Jahr ändern wird.

 

Darüber hinaus möchte sie wissen, ob unter diesem Aspekt die Möglichkeit besteht den aus der Volmegalerie ausfahrenden PKW-Verkehr in einer Einbahnstraßenregelung durch die Holzmüllerstraßen/ Rathausstraße/ Märkischer Ring umzuleiten. Dies würde eine kostenintensive doppelte Beschilderung 2005 und 2006 vermeiden, den Schadstoffausstoß am Emilienplatz /Finanzamt mindern und somit gleichzeitig eine Maßnahme zum Luftreinhalteplan bedeuten.

 

Herr Schmidt bezieht sich auf die mit dem Nachversand zugestellten Stellungnahme der Verwaltung die als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt ist, und fügt hinzu, dass die Fördermittel des Landes ausschließlich für eine ÖPNV Trasse bereitgestellt wurden. Eine Verkehrsänderung könnte Rückzahlungsansprüche nach sich ziehen.

 

Auf die Anregung von Frau T., dass der ÖPNV Träger Nachverhandlungen mit Land hinsichtlich einer Einbahnstraßenregelung aufnehmen soll, antwortet Herr Grothe, dass die Verwaltung Gespräche mit dem Parkhausbetreiber aufnehmen und Lösungen erarbeiten wird.

 

b)         Frau S. beantragt als Eigentümerin eines Objektes in der Brüderstraße, dass der dortige Ausbau des Bürgersteiges einen oberen Platz in der Prioritätenliste der zu realisierenden Baumaßnahmen bekommt.

 

Herr Haneke teilt dazu mit, dass die Verwaltung zurzeit an der Erstellung einer neuen Prioritätenliste für das gesamte Stadtgebiet arbeitet und die Brüderstraße in diesem Zusammenhang mit berücksichtigt werde.