15.06.2005 - 6.1 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 15.06.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Berichterstatter: Herr Tegtmeier
An der folgenden Diskussion beteiligen
sich Herr Springiewicz, Herr Christian Schulz (SPD), Herr Dr. Preuß, Herr
Neuhaus und für die Verwaltung Herr Tegtmeier und Frau Kersting.
Auf die Nachfrage von Herrn
Spriengewicz erklärt Herr Tegtmeier, dass sich das öffentliche Interesse der
Verwaltung hauptsächlich auf die Winterdienstklassen A + B beziehe. Der prozentuale
Übernahmeanteil in Höhe von 25% gestalte sich demnach sehr unterschiedlich.
Frau Kersting erklärt auf Nachfrage
von Herrn Dr. Preuß die Auswirkungen der Winterdienstgebühr und der damit im
Zusammenhang stehenden Vor- und Nachteile.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der XXII.
Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der
als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Der Rat hat von der
Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.