11.05.2005 - 6.1 Bürgerantrag der FDP: Winterstreudienst in der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Verfasser : Servidio, Marcello
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 11.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Ellner geht kurz auf den von
FDP-Ratsfraktion gemachten Vorschlag zum Winterstreudienst in der Muhler- und
Oelmühler Straße ein.
Herr Neuhaus schlägt vor, dass sich
die in Betracht kommenden Anlieger mit dem Märkischen Kreis in Verbindung
setzen und eine für sie mögliche privat-vertragliche Regelung aushandeln.
Herr Wölm informiert darüber, dass zur
Änderung der bisherigen kommunalen Winterdienstregelungen ein politischer
Beschluss des Rates erforderlich sei.
Herr Dr. Lemme bemerkt, dass die
Anlieger seinerzeit eine Aufnahme in das Straßenreinigungsprogramm der Stadt
Hagen abgelehnt hätten.
Frau Ellner wird die Anlieger über das
Beratungsergebnis informieren.
