11.05.2005 - 5.3 der SPD-Fraktion: Selbecker Straße

Herr Weber bezieht sich bei seiner Berichterstattung auf die in der Niederschrift als Anlage 5 beigefügte Stellungnahme.

 

An der sehr umfangreichen Diskussion beteiligen sich Herr Wölm, Frau Hirsch, Herr Grzeschista und für die Verwaltung Herr Weber, Herr Reike und Herr Laber.

 

Herr Wölm bemerkt, dass der gesamte Bereich der Selbecker Straße einem Negativtrend ausgesetzt ist. Durch die fortlaufende Steigung der Straße, die als überregionale Straße stark von LKWs genutzt würde, entstehe regelmäßig eine hohe Rauch- und Feinstaubentwicklung. Die damit im Zusammenhang eingehenden gesundheitlichen Belastungen wirke sich negativ auf die Wohnungssituation aus.

 

Herr Weber informiert darüber, dass die Rauch- und Feinstaubentwicklung im Bereich der Selbecker Straße niedriger ist als die im Innenstadtbereich, wie zum Beispiel am Graf-von-Galen-Ring oder am Märkischen Ring. Bei der nächsten Besprechung mit der Bezirksregierung will Herr Weber die Problematik der Selbecker Straße erneut ansprechen.

 

Herr Grzeschista sieht eine Lösung darin, Fernverkehre umzuleiten und den Allgemeinverkehr auf der Selbecker Straße so gering wie möglich zu halten. Dies bedarf einer überregionalen Verkehrsleitplanung.

 

Herr Reike entgegnet, dass die Selbecker Straße eine klassifizierte Straße mit überregionaler Verbindungsfunktion sei. Die überregionale Wegweisung sei durch das Bundesverkehrsministerium festgelegt.

 

Herr Weber beantwortet eine Verständnisfrage zu den geänderten EU-Richtwerten hinsichtlich der Luftbelastung. Der Gutachter hätte bestätigt, dass eine Überschreitung der Partikelwerte auf der Selbecker Straße zunächst nicht zu erwarten sei.

 

Herr Grzeschista bemängelt, dass Anregungen und Vorschläge von der Verwaltung zur Vermeidung von Rauch- und Feinstaubentwicklung im Bereich der Selbecker Straße an den Landestraßenbaubetrieb, ausgeblieben sind. Darüber hinaus zeigen die Routenplaner der LKWs nur die Hauptverkehrswege an, so dass die Problembereiche der Innenstädte noch immer angefahren würden.

 

Herr Reike bemerkt, dass im Arbeitskreis zum Luftreinhalteplan über das weitere Vorgehen zu diesem Themenbereich diskutiert wurde. Die gesperrten Bereiche müssen gegenüber den Herstellern von Routenplanern offiziell angegeben werden, damit das Routenkonzept geändert wird.

 

Herr Weber entgegnet auf die Frage von Herrn Wölm, ob eine finanzielle Förderung von Lärmschutzfenstern möglich sei, dass eine Finanzierungsgrundlage nur bei einer wesentlichen Straßenänderung in Betracht käme.

 

Auf Anmerkung von Herrn Wölm, dass ein Teil der Selbecker Straße zum Projekt “Stadtumbau West” gehöre, sichert Herr Weber zu, hinsichtlich der Förderung von Lärmschutzmöglichkeiten mit der Verwaltung ein Gespräch zu führen.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung, bis zum Jahresende 2005 einen Vorschlag zur Entlastung der Selbecker Straße von Schadstoffen zu erarbeiten.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		11
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0