04.09.2012 - 4 Mitteilung der Verwaltung: Änderung der Sondern...

Frau Gleiß verweist auf die Mitteilung der Verwaltung, die allen Mitgliedern des Behindertenbeirates zugesandt wurde. Sie erwähnt, dass sich die Bezirksvertretung Mitte in einer der letzten Sitzungen erneut mit dem Thema der sogenannten Kundenstopper, Auslagen und Verkaufsständer in der Innenstadt beschäftigt habe. Die Sondernutzungssatzung zum Aufstellen externer Werbung soll nun geändert werden. Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine Änderung der Satzung und wird zwecks Absprache unaufgefordert auch auf den Behindertenbeirat zukommen. Insbesondere sollen bei der Änderung auch die Belange der blinden und sehbehinderten Menschen berücksichtigt werden.

Die Mitglieder des Behindertenbeirates nehmen die Vorlage zur Kenntnis.