13.04.2005 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 13.04.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wölm lässt über den als
Tischvorlage und der Niederschrift als Anlage 9 beigefügten
Beschlussvorschlag im Einzelnen abstimmen.
An einer sehr ausführlich und
kontrovers geführten Diskussion bezüglich des Antrages vom Schützenverein Dahl
beteiligen sich Herr Neuhaus, Frau Priester-Büdenbender, Herr Dr. Preuß, Herr
Dr. Lemme und für die Verwaltung Herr Schürg.
Im Rahmen der Diskussion geht es um
die Sanierung und Erweiterung der Kleinkläranlage und des Anschlusses am
öffentlichen Kanalnetz, sowie die damit im Zusammenhang stehenden
Eigentumsverhältnisse.
Abschließend
lässt Herr Wölm über die von der Verwaltung als Tischvorlage ausgelegten
einzuziehenden Mitteln abstimmen. Diese werden aufgrund bereits abgeschlossener
Maßnahmen nicht mehr benötigt. Die Tischvorlage ist der Niederschrift als Anlage
10 beigefügt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/ Dahl fasst zu der Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW folgenden Beschluss:
Haushaltstelle Maßnahmen Betrag Abstimmungsergebnis
0020.660.00404 Allgemeine
Verfügungen
GS
Eilpe -600,00 € Ja: 12 Nein:
0 Enth:0
GS
Franzstraße -600,00 € Ja: 12 Nein:
0 Enth:0
Beach-Soccer-Turnier
(WM 2006) -300,00 € Ja: 12 Nein:
0 Enth:0
3000.718.00807 Vereinsförderung
Schützenverein
Dahl -1.270,00
€ Ja: 8 Nein: 2
Enth: 2
Freiw.
Feuerwehr Eilpe
-1.916,00 € Ja:
12 Nein: 0 Enth:0
3410.620.00403 Pflege
des Ortsbildes
Schützenverein
Dahl -1.730,00
€ Ja: 8 Nein: 2
Enth: 2
Freundeskreis
Haus-Dahl -700,00 € Ja: 12 Nein:
0 Enth:0
4070.620.00402 Jugendförderung
Jugendrat -1.000,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
5600.718.00808 Sportförderung
TSV
Fichte Hagen -2.000,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
TUS
Volmetal -3.000,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
6300.510.00708 Gemeindestr./Schulwegsicherung
Sunderlohstraße -8.000,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
Hamperbach -10.000,00 € Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
Deipenbrink -5.500,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
7900.664.00504 Stadtwerbung
Fassadenwettbewerb -3.750;00 € Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
Vermögenshaushalt
6300.954.1470x Schulwegsicherung
Böhmerwiese -7.000,00
€ Ja: 12 Nein: 0
Enth:0
Ergänzend
ergeht folgender Beschluss zu den hier aufgeführten Mitteln, die aufgrund
bereits abgeschlossener Maßnahmen nicht mehr benötigt und eingezogen werden:
Ausbau
Höhwaldstraße Pflege
des Ortsbildes 3.000,00
€
Beleuchtung
Höhwaldstraße Bauunterhaltung 5.000,00 €
Elsässerstraße Gemeindestraßen/ 10.225,74 €
Schulwegsicherung
Zum Hohenhof Schulwegsicherung 2.556,46 €
20.782,20 €
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen: 0
