13.06.2012 - 4 Bericht der Betriebsleitung

Herr Kliewe beantwortet die Anfrage des Vorsitzenden zum HSP anhand eines Zahlendiagramms zur Entwicklung der lfd. Instandhaltung (s. Anlage). Die Absenkung der Bauunterhaltung um 1,05 Mio. Euro würde bedeuten, dass man für zunehmende Fläche zu wenig Mittel zu deren Erhaltung habe. Dies führe zur Beschränkung auf verkehrssicherungspflichtige Maßnahmen und habe die Verminderung des städtischen Immobilienvermögens zur Folge.

Herr Kliewe gibt an, dass die GWH im Bereich der Kosten der Reinigung mit 9,48 €/m² im Vergleich zu Kommunen mit Fremdreinigung unter dem Durchschnitt läge.

Der Modellversuch an der Realschule Halden zur Änderung des Intervalls lasse sich nicht auf alle Schulen übertragen, weil es beispielweise Schulen mit unbefestigtem Schulhof gäbe. Die Reduzierung der Konsolidierung auf 350.000 Euro sei zwar erreichbar, habe jedoch folgende Auswirkungen: Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, Abbau von ca. 30 Arbeitsplätzen und schlechtere Qualität der Reinigung. Insbesondere bei diesem Punkt sei zu befürchten, dass die Qualitätsminderung der GWH zugeordnet werde.

Herr Weber merkt an, dass die Folgen dieser Einsparung auch die Kommunalpolitik und nicht nur die GWH betreffen würden. Herr Weber weist auf die gesundheitlichen Gefährdungen als Folge hin, welche dann in der Öffentlichkeit diskutiert werden würden. Darüber hinaus warnt Herr Weber vor der Eigentumsvernichtung der Stadt.

Des Weiteren merkt Herr Weber an, dass sich der freie Markt mit der Fremdreinigung als eine „Wundertüte“ erweisen könne, bei maximalem Preis bis zu 18,03 €/m² -zumal, wenn etwas ausgeschrieben sei, müsse auch entsprechend vergeben werden.

Frau Neuhaus merkt an, dass der Schulausschuss der Reduzierung der Bauunterhaltungsmittel wegen des Sanierungspakets und der Intervallreduzierung vor dem Hintergrund saisonbedingter Lösungsansätze zugestimmt habe.

Herr Bald informiert auf Nachfrage darüber, dass die wirtschaftlichste Vergabe als Ergebnis der Ausschreibung der 7.700 m² großen Fläche des Kunstquartiers bei 10,62 €/m² läge.

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