09.03.2005 - 5.4 der SPD-Fraktion: Feuerwehrgerätehaus Dahl
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 09.03.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Berichterstatter: Herr Wisotzki
Herr Wölm bemerkt, dass der Neubau des
Feuerwehrgerätehaus dringend erforderlich ist. Die dafür vorgesehene Fläche
steht durch Beschluss des Rates und der Bezirkvertretung zur Verfügung.
Hinsichtlich der voranschreitenden Emissionsrichtlinien könnte sich die
Rechtslage hinsichtlich der Grundstücksnutzung ändern. Diese Fläche stünde dann
als neuer Standort gegebenenfalls nicht mehr zur Verfügung. Aus diesem Grund
beantragt Herr Wölm die Planungen gleichrangig durchzuführen. Die dafür
erforderlichen Planungsmittel sollen im Jahr 2006 eingestellt werden.
Frau Priester-Büdenbender fragt nach,
ob nicht Restmittel aus 2005 für eine Planung des Gerätehauses zur Verfügung
stehen, damit diese Mittel schon 2005 eingestellt werden.
Herr Wisotzki gibt zu bedenken, dass
nicht nur die Planungskosten zu berücksichtigen sind, sondern dass auch die
restlichen Mittel im Jahr 2008 eingestellt werden müssten.
Herr Neuhaus regt an, zunächst einmal
Baurecht für das vorgesehene Grundstück zu schaffen.
Beschluss:
1)
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat und
der Verwaltung, die Planungsmittel für das Feuerwehrgerätehaus im Jahr 2006
finanziell einzustellen.
2)
Die dafür erforderlichen planungsrechtlichen Grundlagen
sind in diesem Jahr zu erstellen und den Beratungsgremien vorzulegen.