09.03.2005 - 7.1 Oberhagen - Programm Städteumbau -West- - Sachs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Berichterstatter: Herr Grothe

 

Herr Grothe berichtet über den von der Verwaltung gestellten Förderantrag, der dazu beitragen soll die demographische Entwicklung in den Stadtbezirken aufzuhalten. Das dazu entwickelte Förderprogramm umfasst einen finanziellen Rahmen von 15,4 Millionen Euro. In diesen Zusammenhang geht er auf den im Sitzungsraum ausgehängten Plan ein. Die Verwaltung strebt ein Entwicklungskonzept in Verbindung mit der Bezirksvertretung und den Bürgerinnen und Bürgern im den Stadtteilen an. Das Gesamtpaket enthält Managementmaßnahmen (Quartiersmanager als Ansprechpartner), Planungen zum Entwicklungskonzept, Initiative Maßnahmen im Sinne von bauen und die Realisierung von Maßnahmen mit privaten Trägern. Diese Punkte sollen in einer Verwaltungsvorlage eingearbeitet und der Bezirksvertretung, nach dem angesetzten Termin (05. April 2005) mit den Ministerien und der Regierungspräsidentin, vorgelegt werden. Die Ausgabe der bereits in Aussicht gestellten 2 Millionen für das Jahr 2005 könnte sich schwierig gestalten, weil die Bewilligung der Fördermittel erst Mitte des Jahres 2005 erfolgen wird.

 

Auf die Anmerkung von Herrn Wölm, dass sich dieses Projekt auf die Stadtbezirke Hagen-Mitte und Eilpe/Dahl bezieht, hält es Herr Grothe für sinnvoll eine Lenkungsgruppe aus beiden Bezirksvertretungen zu bilden, die gemeinsame Entscheidungen treffen. Damit sei die Gleichbehandlung beider politischen Gremien gewährleistet .

 

An der folgenden sehr ausführlichen Diskussion beteiligen sich Herr Springiewicz, Herr Wölm, Frau Priester-Büdenbender, Herr Grzeschista, Herr Dr. Preuß und für die Verwaltung Herr Grothe.

 

In der Diskussion sind sich alle Vertreter einig, dass noch viele Detailfragen zu klären sind und geprüft werden muss, inwieweit sich die Vorstellungen und Ideen mit dem Gesamtprojekt realisieren lassen. Hinsichtlich der in Aussicht stehenden Fördermittel ist seitens der Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit bestehe sich diese ins nächste Haushaltsjahr übertragen zu lassen. Darüber hinaus teilt Herr Grothe mit, dass bestimmte angedachte Maßnahmen seitens der Bezirksvertretung, sich nicht mit diesem Projekt verknüpfen lassen. Die Diskussionsteilnehmer sind sich einig, dass diese Thematik als Standard Top auf jeder Einladung erfolgen soll.

 

 

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 Zur Kenntnis genommen

 

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