09.03.2005 - 7.1 Oberhagen - Programm Städteumbau -West- - Sachs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 09.03.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Berichterstatter: Herr Grothe
Herr Grothe berichtet über den von der
Verwaltung gestellten Förderantrag, der dazu beitragen soll die demographische
Entwicklung in den Stadtbezirken aufzuhalten. Das dazu entwickelte
Förderprogramm umfasst einen finanziellen Rahmen von 15,4 Millionen Euro. In
diesen Zusammenhang geht er auf den im Sitzungsraum ausgehängten Plan ein. Die
Verwaltung strebt ein Entwicklungskonzept in Verbindung mit der Bezirksvertretung
und den Bürgerinnen und Bürgern im den Stadtteilen an. Das Gesamtpaket enthält
Managementmaßnahmen (Quartiersmanager als Ansprechpartner), Planungen zum
Entwicklungskonzept, Initiative Maßnahmen im Sinne von bauen und die Realisierung
von Maßnahmen mit privaten Trägern. Diese Punkte sollen in einer Verwaltungsvorlage
eingearbeitet und der Bezirksvertretung, nach dem angesetzten Termin (05. April
2005) mit den Ministerien und der Regierungspräsidentin, vorgelegt werden. Die
Ausgabe der bereits in Aussicht gestellten 2 Millionen für das Jahr 2005 könnte
sich schwierig gestalten, weil die Bewilligung der Fördermittel erst Mitte des
Jahres 2005 erfolgen wird.
Auf die Anmerkung von Herrn Wölm, dass
sich dieses Projekt auf die Stadtbezirke Hagen-Mitte und Eilpe/Dahl bezieht,
hält es Herr Grothe für sinnvoll eine Lenkungsgruppe aus beiden
Bezirksvertretungen zu bilden, die gemeinsame Entscheidungen treffen. Damit sei
die Gleichbehandlung beider politischen Gremien gewährleistet .
An der folgenden sehr ausführlichen
Diskussion beteiligen sich Herr Springiewicz, Herr Wölm, Frau
Priester-Büdenbender, Herr Grzeschista, Herr Dr. Preuß und für die Verwaltung
Herr Grothe.
In der Diskussion sind sich alle
Vertreter einig, dass noch viele Detailfragen zu klären sind und geprüft werden
muss, inwieweit sich die Vorstellungen und Ideen mit dem Gesamtprojekt
realisieren lassen. Hinsichtlich der in Aussicht stehenden Fördermittel ist
seitens der Verwaltung zu prüfen, ob die Möglichkeit bestehe sich diese ins
nächste Haushaltsjahr übertragen zu lassen. Darüber hinaus teilt Herr Grothe
mit, dass bestimmte angedachte Maßnahmen seitens der Bezirksvertretung, sich
nicht mit diesem Projekt verknüpfen lassen. Die Diskussionsteilnehmer sind sich
einig, dass diese Thematik als Standard Top auf jeder Einladung erfolgen soll.
