02.02.2012 - 16 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Voigt erbittet im Zusammenhang mit elektronischen Zigaretten einen Bericht über fachliche Zuständigkeiten, Auflagen, Sanktionen, etc. Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass das Gesundheitsamt eingebunden sei.

Auf die Frage von Herrn Dr. Hülsbusch nach der Leitung des Chemischen Untersuchungsamtes führt Herr Dr. Schmidt aus, das Amt sei grundsätzlich gut aufgestellt, das disziplinarrechtliche Verfahren sei ruhend gestellt, weitere Ausführungen könne er nicht dazu machen.