24.04.2012 - 7 Regionales Einzelhandelskonzept für das östlich...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schädel betont, dass sich die Mitgliedskommunen im Großen und Ganzen an die Vorgaben gehalten hätten. Es habe sich jedoch gezeigt, dass es wichtig sei, die vereinbarten Kriterien für den regionalen Konsens immer wieder zu überprüfen. Dies beträfe insbesondere den Bereich „Möbel, wo die Kriterien nicht ausreichend gewesen seien. Die Kosten für die Hagener Beteiligung lägen bei ca. 2.900 € und würden aus dem Budget von 61 bestritten.

Auf Nachfrage  von Herrn Arnusch erklärt Herr Schädel, dass es jetzt um die Fortschreibung des Konzeptes gehe und natürlich die einzelnen im Arbeitskreis angesprochenen großen Vorhaben auch beschlussmäßig in allen Kommunen vorgelegt würden.

Für Herrn Panzer ist das gesamte Verfahren sehr schwierig nachzuvollziehen, z. B. wie große Vorhaben in Hagen von anderen Kommunen beurteilt worden seien und auch umgekehrt in Hagen Vorhaben anderer Gemeinden. Er hätte hierzu gerne eine Übersicht. Auch die Beuteilungskriterien seien für ihn unübersichtlich.

Herr Dücker sieht die Schwierigkeit darin, dass Hagen dem Regionalverband Ruhr angehöre aber keine Stimme mehr im Regionalrat in Arnsberg habe. Im Zusammenhang mit der zukünftigen Entwicklung gerade im Einzelhandelsbereich halte er doch die Fortschreibung dieses Konzeptes für sehr notwendig und hilfreich. 

Herr Schädel erinnert daran, dass die Hagener Vorhaben bisher ziemlich problemlos gewesen seien, lediglich mit dem FOC in Westerbauer und Decathlon in Vorhalle habe es Schwierigkeiten gegeben.  Es könne sicherlich eine Zusammenstellung gemacht werden, was in den letzten Jahren behandelt worden sei. Der beauftragte Gutachter bearbeite Evaluierung des Konzeptes seit 2007, die Aktualisierung der Datengrundlagen, die Definition der Begrifflichkeiten, die Überprüfung der Zielvorstellungen und die Weiterentwicklung des Verfahrens.

Auf die Frage von Frau Metz erklärt Herr Schädel, dass alle beteiligten Kommunen signalisiert hätten, sich weiter zu beteiligen. Eine parallele Beratung wie jetzt hier finde auch in den anderen Gemeinden statt.

Herr Dr. Ramrath stellt fest, dass gegen die Beschlussfassung keine Bedenken bestehen.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für das östliche Ruhrgebiet zu.