24.04.2012 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Vorsitzende, Herr Dr. Ramrath, eröffnet die öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses um 16.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt er fest, dass gegen diese keine Einwände bestehen. Er entschuldigt für die heutige Sitzung den zuständigen Beigeordneten, Herrn Grothe, wegen eines Krankenhausaufenthaltes.

a)     Herr Schädel berichtet über ein Schreiben der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Kraft, an die Städte und Kreise. Sie teilt mit, dass dem Kabinett noch im April 2012 der Entwurf eines „Sachlichen Teilplans Großflächiger Einzelhandel“ vorgelegt werden solle. Wenn das Kabinett den Entwurf beschlossen habe, würde mit den Vorbereitungen für ein breites Beteiligungsverfahren begonnen. Hier hätten alle die Möglichkeit, ihre Anregungen und Wünsche zu den neuen landesplanerischen Regelungen einzubringen.

b)     Des Weiteren teilt Herr Schädel mit, dass am 08.05.2012 der Umweltausschuss zu einem Seminar „Energiewende auf PHOENIX“ in Dortmund am PHOENIX See eingeladen sei. Diese Veranstaltung sei sicherlich auch für die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses interessant. Die Excursion starte am 08.05.2012 um 12.15 Uhr am Rathaus an der Volme und ende gegen ca. 17.00 Uhr. Die Teilnahme könne sowohl beim Umweltamt als auch bei der Geschäftsstelle des Stadtentwicklungsausschusses angemeldet werden.

c)     Außerdem teilt Herr Schädel mit, dass einer der möglichen Investoren für einen Baumarkt im Bereich Hohenlimburg Ostfeld, sein Interesse habe zurücknehmen müssen, da auf Grund vorgenommener Planungen und der vorhandenen Höhensituation keine vernünftige Einbettung des Baumarktes mit der notwendigen Sichtbarkeit zur Straße hinzubekommen sei. Die Verwaltung würde sich jedoch weiterhin um Investoren bemühen.