15.05.2012 - 7 Haushaltsplanberatungen 2012/2013 2. Lesung

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Walter weist darauf hin, dass die eben beratenen Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans im Haushaltsplanentwurf nicht enthalten seien. Aus diesem Grunde könne dieser unabhängig davon beschlossen werden.

 

Frau Priester-Büdenbender lässt über den Haushaltsplanentwurf 2012/2013 abstimmen.

 

 

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2012/2013 zu.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

     

 

Dafür:

10

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  2