24.04.2012 - 2 Haushaltsplan 2012/2013

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Glörfeld von der Kämmerei stellt das Gesamtkonstrukt des Doppel-Haushalts 2012/13 dar und beantwortet die Fragen aus dem Plenum. In der folgenden Debatte, an der sich Frau Heukeroth, Frau Neuhaus, Herr Becker, Herr Breddermann, Herr Dr. Fink, Herr Dr. Geiersbach, Herr Dr. Schmidt, und Herr Weithe beteiligen, werden mehr Erläuterungen, detaillierte Haushaltspositionen und das Jahresergebnis von 2010 gewünscht. Herr Glörfeld führt aus, dass dies systembedingt nicht möglich sei. Frau Neuhaus sagt, dass das Zahlenwerk für sie ein Buch mit sieben Siegeln darstelle. In anderen Kommunen sei der Haushalt übersichtlicher und aussagekräftiger.

Bei den Teilplänen der einzelnen Schulformen wird angemerkt, dass bei den Grundschulen aufgrund der laufenden Schulentwicklungsplanung eine größere Flexibilität wünschenswert wäre. Zudem sei bei den Hauptschulen der eventuelle Übergang in Sekundarschulen und bei den Förderschulen die vorgesehene Inklusion zu beachten.

Einleitend in die Betrachtung der Bildungspauschale unterstreicht Herr Becker, dass es sich bei dieser Pauschale um einen äußerst lebendigen, sich stets verändernden Haushaltsbereich handelt. Wegen des Ausbaus der U3-Kindergartenbetreuung wird die Bildungspauschale derzeit fortgeschrieben und die aktualisierte Version dem Schulausschuss zur nächsten Sitzung vorgelegt. Aus Sicht der Verwaltung laufen derzeit die entsprechenden Beratungen. Herr Bock ergänzt, dass die in der vorliegenden Bildungspauschale ausgewiesenen, im Baubereich meist sicherheitsrelevanten Maßnahmen jetzt beschlossen werden müssten, sollen diese noch in diesem Jahr – vornehmlich in den Sommerferien – umgesetzt werden.

In der folgenden Diskussion, zu der Frau Heukeroth, Frau Neuhaus, Herr Breddermann, Herr Dr. Fink, Herr Dr. Geiersbach und Herr Dr. Schmidt Wortbeiträge beisteuern, wird die Vorgehensweise in zwei Schritten kritisiert. Seitens der Verwaltung bleibt jedoch aufgrund der vorgegebenen Terminleiste der Haushaltsplanberatungen keine andere Möglichkeit, um in punkto Brandschutz etc. tätig werden zu können. Herr Glörfeld und Herr Weithe beantworten die Fragen bzgl. der Entwicklung bei einzelnen Maßnahmen, wie z.B. den Ausbau der U3-Betreuung. Herr Bock verweist in punkto Fortschreibung der Mittel für den Brandschutz, die WC-Sanierungen usw. auf die neue Version der Bildungspauschale, die diese Fortschreibung ebenso ausweisen wird, wie die Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Grundschule Boloh, so diese umgesetzt werden soll.  

Beschluss:

Der Schulausschuss beschließt den Haushaltsplan, wie er im Auszug für die Beratung im Schulausschuss vorliegt.