08.11.2012 - 4 Anfrage der Fraktion HAGEN AKTIVhier: Aufstellu...

Vor dem nächsten Tagesordnungspunkt wird Herr Hartmann, der ab jetzt an der Sitzung teilnimmt, von Herrn Röspel mit der Verpflichtungsformel gemäß § 32 Abs. 3 verpflichtet.

Herr Huyeng ist dankbar für die Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv. Er hält die Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans für notwendig, um zukünftig auch Prioritäten festlegen zu können. Man befinde sich in Gesprächen auf mehreren Ebenen und habe bereits darüber nachgedacht, in welcher Form diese Aufgaben innerhalb des neuen Fachbereiches auch personell zugeordnet werden können.

Geplant sei, zunächst eine Bestandsanalyse durchzuführen und dann ca. fünf bis zehn Ziele zu formulieren, wie sich die Stadt Hagen mit welcher Priorität Kulturarbeit für einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren vorstellt. Danach müsse darüber auch ein Ratsbeschluss herbeigeführt werden.

Er stelle sich vor, alle kulturellen Akteure, aber auch die interessierten Bürger und Politiker der Stadt mit einzubinden und möglicherweise in Form von Arbeitskreisen in den verschiedenen Sparten sehr konzentriert Vorstellungen zu entwickeln.

Für einen solchen Prozess werde man sicher ein bis zwei Jahre benötigen. Innerhalb dieses Kulturentwicklungsplans habe man konkret die Priorität der Ziele festzulegen. Möglicherweise könne auch einmal der Kulturdezernent der Stadt Bonn zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen werden, der als einer der Ersten einen solchen Kulturentwicklungsplan bereits sehr professionell für Holstein erstellt habe.

Da Kultur nicht nur in einer Stadt stattfindet sondern auch in der Region, befinde man sich auch da bereits in Gesprächen, um zu sehen, inwieweit die Dinge zu verbinden seien.

Für Frau Nigbur-Martini stellen die Ausführungen von Herrn Huyeng nur einen groben Überblick über die weiteren Planungen zum Kulturentwicklungsplan dar.

Sie sei einigermaßen entsetzt, heute nur einen allgemeinen Überblick zu ihren dezidierten Fragen zu erhalten. Ihrer Meinung nach wäre eine schriftliche Beantwortung der Fragen möglich gewesen. Nach dem heute vorliegenden Organigramm hätte eventuell ja schon sichtbar sein können, wer sich denn mit dem Kulturentwicklungsplan beschäftigen soll. Bestimmte Aussagen dazu seien auch vom Fachbereichsleiter bereits möglich gewesen. Es müsse wie bei anderen Projekten ein gewisser Zeitplan vorhanden sein, innerhalb dessen Handlungsabschnitte und das Ende definiert seien. All das fehle ihr, darüber hinaus bittet sie um die schriftliche Beantwortung ihrer Anfragen.

Herr Dücker stimmt Herrn Huyeng zu, dass die Region sehr intensiv in den Kulturentwicklungsplan mit einbezogen werden müsse, dabei solle man sich aber möglichst eher als Dienstleister für die Region sehen und nicht als Oberzentrum.

Die Kritik von Frau Nigbur-Martini teilt er so nicht, da die Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans auch von finanziellen Möglichkeiten nicht ganz unabhängig sei. Das Verhalten der Politik bei der Konsolidierung werde maßgeblich beeinflussen, ob man noch von einem Entwicklungsplan sprechen könne und nicht von einem Reduzierungsplan. Er hoffe sehr, dass man gemeinsam den Sprung zu einem Entwicklungsplan schaffe.

Herr Dr. Fischer kann nach seiner langjährigen Erfahrung als Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Kultur beim RVR bestätigen, dass die Erstellung eines Masterplans ein langer und kostspieliger Prozess ist. Deshalb ließen sich viele der Fragen der Fraktion Hagen Aktiv überhaupt noch nicht beantworten. Man müsse zunächst ein Team aufstellen und dann mit der Arbeit beginnen, das könne sich zwei Jahre lang hinziehen. Möglicherweise könne man auch Mitglieder des KWA mit einbeziehen und zu bestimmten Zeiten Zwischenberichte geben.

Für Frau Nigbur-Martini sind diese Aussagen nicht ausreichend, sie möchte vom Dezernenten hören, wann mit der Arbeit begonnen werden soll und wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist.

Herr Huyeng möchte Missverständnisse ausräumen, man habe bereits mit den erforderlichen Vorüberlegungen zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans begonnen. Es werde auch im Rahmen der Entwicklung des von Herrn Dr. Belgin vorgestellten Organigramms eine personelle Zuordnung geben, die er aber heute noch nicht nennen könne, sondern erst nach dem 14.11.2012, wenn die Verwaltung mit ihren Überlegungen fertig sei. Es gehe um einen längeren Prozess, in den man die Politik auch mit einbinden und anschließend informieren werde.

Herr Asbeck merkt an, in der Vergangenheit seien bereits viele Pläne gemacht worden, die viel Verwaltungsressourcen gebunden hätten, all zuviel solle man nicht erwarten.

Herr Dr. Belgin zeigt sich verwundert über die Aussagen von Frau Nigbur-Martini. Er rede seit drei Jahren von der Notwendigkeit eines Kulturentwicklungsplans. Gerade in Zusammenhang mit der Bildung des Fachbereichs Kultur habe er dies auch vor der Presse wiederholt. Jetzt auf einmal werde mit diesen Anfragen zu einer Eile gedrängt, die er nicht nachvollziehen könne. Jeder, der bereits einmal an der Entwicklung eines solchen Plans mitgewirkt habe, wisse, dass es sich um lange Diskussionsprozesse handele. Für diesen Entwicklungsplan, den es in dieser Stadt zuvor nie gegeben habe, müsse man sich die erforderliche Zeit nehmen. Bislang habe die Fraktion Hagen Aktiv nie nach einem Entwicklungsplan gefragt, erst nachdem er sich in der Presse dazu geäußert habe, habe man darauf zurückgegriffen.

Bisher habe man immer alle Fragen beantwortet, allerdings binde die Beantwortung auch Ressourcen und man habe vorhin gehört, dass nicht mit zusätzlichem Personal zu rechnen sei. Daher könne er solche überbordenden Fragenkataloge auch zukünftig nicht innerhalb von ein paar Wochen beantworten. Er habe die dringende Bitte, mit solchen Forderungen nicht zu weit zu gehen.

Frau Nigbur-Martini bittet in das Protokoll aufzunehmen, dass ihr diese Fragen offensichtlich nicht beantwortet werden sollen.

Herr Röspel stellt fest, dass er den Wortbeitrag von Herrn Dr. Belgin nicht so verstanden hat, dass er die Fragen nicht beantworten wolle.

Frau Nigbur-Martini besteht darauf, ihre Aussage zu Protokoll zu nehmen.

Beschluss: