14.03.2012 - 2 Mitteilungen

Herr Dr. Schmidt informiert darüber, dass die Stadt Hagen beim Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen“ vom Land eine Absage erhalten habe. Man werde dennoch versuchen, die Programme, für die Mittel in 2012 und 2013 eingeplant seien auch ohne das Modellvorhaben  für die Programme zu verwenden, die vorgesehen seien.

Auch Nachfrage von Herrn Strüwer macht er deutlich, dass damit die Frühen Hilfen gemeint seien.

Herr Steuber berichtet, dass die Stadt Recklinghausen und viele andere Ruhrgebietsstädte eine Initiative gestartet hätten. Der bis dato zuständigen Jugendministerin sei

mitgeteilt worden, dass die Erreichung des Zieles, 32 % der Kinder unter 3 Jahren mit einem Kindergartenplatz zu versorgen, mit den vorhandenen Haushaltsmitteln  auf keinen Fall zu erreichen seien. Das gelte auch für die Stadt Hagen. Daher habe man sich dieser Initiative angeschlossen. Der Ausbau U-3 solle dadurch beschleunigt werden, dass die reinen U-3-Gruppen, die derzeit 10 Kinder aufnehmen dürften, demnächst bis zu einem Übergangszeitraum bis zu 15 Kinder aufnehmen könnten. Die Not gebiete es, solche Vorschläge zu machen. Man werde sonst den Rechtsanspruch ab 2013 bei Weitem nicht erfüllen können.

Herr Dr. Brauers berichtet, dass er an einer Sitzung beim MAIS teilgenommen habe, in der verschiedene nordrhein-westfälische Vergleichszahlen zum Bildungs- und Teilhabe- Paket vorgestellt worden seien. Er habe heute die Information vom MAIS bekommen, dass alle 53 Kreise und kreisfreien Städte gebeten worden seien, die Zahlen zum Aufwand dringend zu korrigieren. Die Höhe der Leistungen, die an den MAIS gemeldet worden seien, sei völlig unterschiedlich zur Höhe derselben Leistungen, die an die Bezirksregierung gemeldet wurden. 4 Kommunen, zu denen Hagen gehöre, hätten Zahlen gleicher Höhe gemeldet.

Herr Strüwer weist darauf hin, dass es in den nächsten Wochen zwei ganz wichtige Termine gebe. Einer davon sei das Bündnis gegen Rechts. Das werde am kommenden Freitag ab 19.00 Uhr im Kunstquartier eröffnet. Man sei mit dem Thema sehr weit vertraut und solle sich daher überlegen, dieser Initiative als Jugendhilfeausschuss geschlossen beizutreten.

Bei dem zweiten Termin gehe es um die Eröffnungsfeier des Jugendzentrums Quambusch, die im Laufe des Monats stattfinden solle.