08.02.2012 - 8 Suchtberatung - Raumkonzept und VertragswerkMün...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Goldbach berichtet zum aktuellen Stand der Angelegenheit

(siehe Anlage zu TOP 8).

 

Er hält die Verwirklichung des Projektes zum 01.01.2013 für realistisch.

 

Herr Reinke stellt fest, dass man bei der genannten Terminierung ca. 1,5 Jahre mit der Realisierung im Verzug sei. Das sei sehr unbefriedigend. Er bemängelt, dass dem Ausschuss noch keine Unterlagen vorlägen, wie er es in der Sitzung am 28.06.2011 darum gebeten, dass dem Sozialausschuss und dem Rat entsprechende Unterlagen nachgereicht würden.  Das sei seinerzeit zugesagt worden. Er bitte, das nachzuholen.

 

Herr Goldbach sagt zu, das an die Kooperationspartner weiterzuleiten. Man sitze in zwei Funktionen in der Runde; einmal als Verwaltung, aber auch als eigener Träger. Es säßen zwei weitere Träger mit im Boot, mit denen man sich auf Vertrags- und Konzeptinhalte und Raumprogramme einigen müsse. Das sei im Suchtbereich nicht ganz so einfach. Er könne keinen Zeitplan zusichern, solange man keine mietfähigen und geeigneten Räumlichkeiten gefunden habe.

Er sei der Meinung, dass der Zeitverzug nicht damit zu begründen sei, dass man nicht

intensiv an diesem Thema gearbeitet habe.

 

Herr Steuber bestätigt die Ausführungen von Herrn Goldbach, dass es sich um einen schwierigen Prozess handele. Er bäte Herrn Reinke, die Angelegenheit nicht nur kritisch zu sehen, da auch der Prozess schon seinen Wert habe. Wenn er behilflich sein könne, einen geeigneten Standort zu finden, sei man für jede Hilfe dankbar.

 

Herr Reinke bittet um Nachsicht,  wenn er manchmal einwenig ungeduldig erscheine.

Er sei gern behilflich. In der Vorlage zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppen, die man auch im Rat beraten habe, sei ausgeführt, dass die Maßnahme umgesetzt und das Einsparziel erreicht sei. Er wundere sich angesichts der Tatsache, dass in der Vorlage, die morgen im Rat anstünde, in der über das HSK 2011 berichtet werde, das Einsparziel mit einer höheren gegenläufigen Entwicklung dargestellt werde.

Er fragt abschließend, ob es hilfreich sei, wenn sich der Kreis der AG III aus 2010 zu dem Thema noch einmal zusammensetze.  

 

Herr Losch weist darauf hin, dass die Stadt in der Werdestraße noch ein eigenes Gebäude besitze. Er wisse allerdings nicht, inwieweit sich das Gebäude für diesen Zweck eigne.

 

Herr Strüwer ist der Meinung, dass man Herrn Reinke  gut verstehen könne. Wenn es sich um schwierige Verhandlungen handele, sei es vielleicht auch sinnvoll, man zu schauen, wie die Subventionierung bzw. die Bezuschussung der beteiligten  Partner und die Vertragsmodalitäten ausschauten. Dann könne man darauf hinweisen, dass man das Projekt in einem bestimmten Zeitraum realisieren wolle.

 

Herr Dr. Brauers hat nicht den Eindruck, dass die Verhandlungen festgefahren seien.

Insofern sollte man die Kollegen weiter verhandeln lassen. Man sei nicht im Verzug.

Die Maßnahme sei für 2013 angekündigt. Der von Herrn Reinke erwähnte gegenläufige Effekt habe mit diesen Verhandlungen nichts zu tun.

 

Herr Goldbach kommt auf die Frage  zurück, ob eine externe Begleitung von Politik und freien Trägern bei den Verhandlungen hilfreich sei. Das sei aus heutiger Sicht nicht hilfreich. Er gehe davon aus, was den Kooperationsvertrag angehe, gebe es nur noch Details abzustimmen. Der zweite Punkt sei die Raumfrage. Man könne gern vereinbaren, dass er den Ausschuss in der nächsten Sitzung ausführlicher informiere.

 

Herr Strüwer ist der Meinung, dass das Verfahren heute zufriedenstellend vorgestellt worden sei.