21.11.2012 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Frau Timm-Bergs bezieht sich auf die Antwort der Verwaltung zu Ihrer Anfrage aus der BV-Sitzung vom 26.09.12 zur „Baustelle Obernahmerstraße“ und stellt folgende Nachfragen:

1.     Wer ist Eigentümer der Stützwand?

2.     Kann ein provisorischer Gehweg auf der Baustellenseite der Straße eingerichtet werden?

3.     Ist die großzügige und lang andauernde Absperrung der Baustelle überhaupt notwendig?

4.     Wann wurden die Bauarbeiten begonnen und wann werden die Bauarbeiten abgeschlossen sein?

Frau Krämer fragt, in welchem Gesundheitszustand sich die Ahornblättrige Platane an der Ecke Freiheitstraße/Stennertstraße befindet.

Herr Schmidt fragt, ob schon ein neuer Sitzungstermin des Arbeitskreises Lennebad feststeht. Wenn nein, ist Herr Voss bereit, kurzfristig zu einer Sitzung einzuladen? Weiterhin fragt Herr Schmidt, ob Herr Voss bereit ist, zu diesen öffentlichen Arbeitskreissitzungen auch öffentlich einzuladen.

Herr Voss antwortet, dass er turnusmäßig voraussichtlich im Januar 2013 zu einer weiteren Arbeitskreissitzung einladen werde. Weiter führt er aus, dass die Sitzungen nicht öffentlich sind und der Arbeitskreis bislang auch noch nicht öffentlich getagt hat. Die BV-Mitglieder werden zu dem Sitzungstermin eingeladen. Andere Personen nicht. Sollte eine andere Regelung gewünscht sein, so müsse der Arbeitskreis dies beschließen. Auf eine Nachfrage von Herrn Schmidt, wonach auch andere Personen regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen (z.B. Presse, Hagenbad), erklärt Herr Voss, dass der Sitzungsleiter das Recht hat, weitere Personen zu dem Arbeitskreis einzuladen, wenn er der Auffassung ist, dass diese für die Arbeit des Gremiums nützlich sein könnten.

Herr Ullrich wiederholt eine seiner beiden Anfragen aus der Oktober-Sitzung, die bis heute nicht beantwortet sind, und fragt, wer bei der Stadt Hagen die Aufsicht über die Baustelle Kirchenbergstadion führt.