09.12.2004 - 6 Sachstandsbericht Stadtsauberkeit- mdl. Bericht -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Berichterstatter: Herr Dr. Braun, Herr Liedtke, Herr Mook, Herr Schmidt.

Die Aktivitäten im Zusammenhang mit Außendienstkräften im Bereich der Abfallentsorgung und des Ordnungsamtes werden  dargestellt, neue Kräfte werden bereits im Vorgriff auf Hartz IV an Gewässern sowie im Taubenschlag beschäftigt. Die in der Innenstadtreinigung eingesetzten Kräfte seien bis Ende Februar befristet, Vorstellungen von HEB über die Erweiterungen auf andere Stadtgebiete sei als Konzept weiter geleitet worden. Die Containerstandorte und auch das Umfeld werden weiterhin von HEB sauber gehalten. Herr Dr. Schmidt erläutert die bestehenden Schwierigkeiten, die mit der Umsetzung des Hartz IV Konzeptes anfallen. Einsatzmöglichkeiten werden von der Verwaltung dargestellt, im politischen Raum vorgestellt und beschlossen. Eine von Frau Priester-Büdenbender erbetene Liste über Hartz IV Kräfte wird für die Januar-Sitzung von Herrn Dr. Schmidt zugesagt. Die Abwicklung könne über den Werkhof für städtische Dienststellen getätigt werden, eine Handhabung werde trotz aller Schwierigkeiten gesetzeskonform ausgeführt. Die Zusage einer Beschlussvorlage für die Februar-Sitzung kann Herr Dr. Schmidt nicht definitiv zusagen.

Herr Mook verweist darauf, nach den Osterferien am 8./9.4.05 eine Säuberungsaktion im gesamten Stadtgebiet durchführen zu wollen. Solche Aktionstage müssen durch umweltpädagogischen Unterricht vorbereitet werden und sollen künftig jährlich wiederholt werden. Dabei müsse auch an andere potentielle Verunreiniger und Eigentümer herangetreten werden. Herr Erlmann bittet, dem UWA einen Ablaufplan der Aktion vorzustellen.

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.