09.12.2004 - 4 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 Gesc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 09.12.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Schürg erläutert den
mittlerweile langjährigen Vorlauf in der Angelegenheit und kündigt an, im
Februar mit einer Entscheidungsvorlage zu dem neu gestellten Antrag zur
wasserrechtlichen Planfeststellung in die Gremien zu kommen. Derzeit befinde
sich die Verwaltung im äußerst schwierigen Abwägungsprozess. Frau
Priester-Büdenbender schlägt alternativ statt des Dammbaues den Einbau
eines Fühlers vor, der mit der Feuerwehr gekoppelt werde. Frau
Kuschel-Eisermann befürchtet einen Präzedenzfall für alle Hagener Bäche und
betont, die Holthauser Bürger seien gegen den Dammbau. Dies wird auch von Frau
Kingreen vorgetragen, die kleinere Maßnahmen befürwortet und im übrigen auf
die Pflicht jedes einzelnen Eigentümers verweist, selbst sein Eigentum zu
schützen. Ein möglicher Ortstermin wird angeregt. Frau Schulze weist
darauf hin, die kommunale Haftpflichtversicherung versage den Schutz und stelle
auf ein 100jähriges Regenereignis ab. Auf die Frage von Herrn Flack nach einem Sicherungskonzept für die Volme
erklärt Herr Schürg, nach den neuesten Berechnungen des Staatlichen
Umweltamtes sei der Bereich der Volme ausreichend. Herr Erlmann bittet
darum, in der Vorlage den Abwägungsprozess, Alternativen und technische
Möglichkeiten darzustellen.
