09.12.2004 - 18 Anfragen nach § 6 GeschO

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf die Frage von Herrn Breddermann im Zusammenhang mit der Räumung des Geländes Zur-Nieden-Straße erläutert Herr Dr. Schmidt, dass das Gelände an GIV nur besenrein übergeben werde.

 

Frau Kuschel bezieht sich auf die Friedhofssatzung und fragt, ob die Auskunft richtig sei, dass lediglich auf einem Rasengrab/Urnenbestattung das Setzen einer Platte möglich sei. Eine schriftliche Beantwortung wird zugesagt.

 

Herr Ciupka bittet um Auskunft zum Verfahren Steinbruch Vorhalle. Herr Schädel führt aus, der Investor bringe die UVP zu Ende. Danach werde eine Vorlage mit einem verkleinerten Gebiet eingebracht.

 

Frau Priester-Büdenbender bittet um Sachstandsbericht zum Thema Taubenschlag in der nächsten Sitzung. Herr Dr. Schmidt schlägt darauf hin vor, sich vor der nächsten Sitzung am Taubenschlag zu treffen und zu besichtigen.

 

Auf die Frage von Herrn Erlmann zum Sachstand Autohof Hagen Nord erläutert Herr Schädel, die UVP werde erstellt, es bleibe abzuwarten, welche Populationen insbesondere der Nachtfalter im nächsten Jahr dort anzutreffen seien.

 

Herr Dr. Ullrich fragt nach der  Biotopentwicklung Königssee. Herr Dr. Schmidt teilt mit, die vorgesetzte Behörde sehe hier ein Biotop, das nicht aufgestaut werden solle. Die Verwaltung  werde jedoch prüfen, ob ein wasserrechtlicher Antrag mit allen Konsequenzen gestellt werden solle.

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