02.05.2012 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Herr Schmidt fragt, wann die Schrägparkplätze in der Freiheitstraße fertig gestellt werden (Beschluss der BV vom 12.10.11). Der Fachbereich Bauverwaltung hatte zuletzt eine Fertigstellung bis Ende April 2012 avisiert.

Herr Sondermeyer fragt, ob es in der letzten Zeit in Hohenlimburg vermehrt Hakenkreuzschmierereien gegeben hat. Sollte dies der Fall sein, bittet er diese vollzählig zur Anzeige zu  bringen. An die anderen Parteien appelliert er, auch Hakenkreuzschmierereinen auf Wahlplakate anzuzeigen. Frau Rachor-Ebbinghaus und Herr Hirschberg bestätigen die Vermutung von Herrn Sondermeyer und berichten u.a. von  Hakenkreuzschmierereien am ehemaligen Hohenlimburger Gymnasium. Diese sind jedoch alle umgehend beseitigt worden.

Haushaltsmittel für die Sanierung der Kaiserstraße sind im Haushaltsplan 2012/13 eingestellt. Herr Arnusch fragt, ob nach der Sanierung der Kaiserstraße auch die Grundstückseigentümer einen finanziellen Beitrag für die Baumaßnahme leisten müssen. Bei der Straßensanierung sollten auch die abgebrochenen Bordsteine mit erneuert werden.