21.03.2012 - 6.3 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Arbeitskreis zu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Bezüglich der Frage nach der Entwicklung des Arbeitskreises verweist Herr Voss auf die Sitzungsprotokolle, die allen BV-Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurden. Aktuell habe er alle Grundeigentümer in der Hohenlimburger Innenstadt zu einer Informationsveranstaltung am 23.04.12 im Hohenlimburger Rathaus eingeladen. Bei dieser Veranstaltung wird eine Ministerialrätin aus dem Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes NRW zum Thema „Immobilien- und Standortgemeinschaft“ (ISG) referieren.

 

Herr Röhling erläutert zunächst, dass zwischen einer ISG nach dem ISG-Gesetz und einer freiwilligen ISG zu unterscheiden ist. Die Gründung und die Aktivitäten einer ISG nach dem ISG-Gesetz sind für deren Mitglieder mit nicht unerheblichen Kosten verbunden. Aus dieser Maßnahme heraus ließen sich auch ein Stadtteilmanager finanzieren sowie möglicherweise auch Fördermittel akquirieren. Alles in allem ist die Gründung einer ISG zunächst vom Mitmachwillen der Grundeigentümer abhängig. Insofern bleibt zunächst das Ergebnis der Informationsveranstaltung abzuwarten.

 

Nach diesen Erläuterungen zieht Herr Arnusch seinen Antrag zurück.