07.11.2012 - 5.1 Vorschlag der CDU-Fraktion Gemeinschaftsgrundsc...

Herr Kohaupt merkt an, dass die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.2 und 7.3 gemeinsam beraten werden.

Frau Rachor-Ebbinghaus gibt einen kurzen Sachstandsbericht zu der Toilettenanlage an der Hermann-Löns-Schule. Derzeit seien nur drei Toiletten für die Jungen vorhanden, dies sei jedoch nicht ausreichend. Im nächsten Jahr müssten noch zwei zusätzliche Toiletten  errichtet werden. Weiterhin führt sie aus, dass die starken Gerüche durch den Urin und nicht durch verstopfte Rohre verursacht wurden. Da es sich hier um ein Gebäude aus den 1969er Jahren handle, seien Gullys (Einlaufschächte) auf dem Fußboden in den Sanitäranlagen vorhanden, aus denen die starken Gerüche kämen. Aus Zeitmangel sei es den Reinigungskräften jedoch nicht möglich, wöchentlich diese mit einem Eimer Wasser zu durchspülen. Um in Zukunft die Geruchsbelästigung zu vermeiden, werde dieses in die Reinigungsintervalle aufgenommen und des Weiteren sollen die Toilettenanlagen in Zukunft mit anderen Putzmitteln gereinigt werden. 

Herr Hennemann merkt an, dass in der Sitzung der BV-Nord am 07.12.2011 über die   Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012 im Bereich der Schulen des Stadtbezirkes, insbesondere über die Pflasterung und Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulgelände der Hermann Löns-Schule, beraten wurde. In der Sitzung am 25.04.2012 sei mitgeteilt worden, dass auf dem Gelände der abgerissenen Pavillons, aus Kostengründen nur eine Rasenfläche entstehen könnte. Herr Hennemann möchte wissen, wann endlich mit der Fertigstellung des zurzeit mit einem Bauzaun gesicherten Geländes zu rechnen sei.

Herr Bock entgegnet,  dass es aus verschiedenen Gründen leider  zu Verzögerungen gekommen sei. Wegen der schlechten Haushaltslage der Stadt  dürften nach § 82 GO keine freiwilligen Leistungen, wie z.B. Pflasterarbeiten und das Errichten von Spielgeräten, nicht mehr erfolgen.

Herr Hennemann kann nicht nachvollziehen, warum die Spielgeräte noch nicht aufgestellt worden seien, da bereits  am 07.12.2011 in der Sitzung der BV bezirksbezogene Mittel für Spielgeräte zur Verfügung gestellt worden sei.

Herr Erdtmann fragt nach, ob bei der Ausschreibung zum Abriss des Pavillons nicht  der Wiederverschluss der Baugrube mit einkalkuliert worden sei.

Frau Rachor-Ebbinghaus entgegnet, dass diese Arbeiten mit einkalkuliert worden sind, bei den Abrissarbeiten sei jedoch festgestellt worden, dass nicht wie bei den anderen Pavillons üblich, tiefe Bodenfundamente vorhanden gewesen seien. Dadurch seien nachträglich hohe Mehrkosten entstanden.

Herr Kohaupt hofft, dass mit den Mitteln des Fördervereines und durch den Zuschuss der BV-Nord der Schulhof kurzfristig wieder hergestellt werden könne.

An der sich anschließenden Diskussion, in der über mögliche kostengünstigere Varianten beraten wurde, beteiligten sich die Herren Bock, Hennemann, Klepper, Kohaupt, Frau Klos-Eckermann und Frau Rachor-Ebbinghaus.