19.09.2012 - 2 Einwohnerfragestunde

Einleitend geht Herr Kohaupt auf die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen ein. Er macht deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger nur unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ die Möglichkeit haben, Fragen von allgemeinem kommunalpolitischem Interesse zu stellen. Er führt aus, dass vor einem Beschluss  den die Vertreter der Bezirkvertretung treffen, sämtliche Informationen ausgewertet  und einbezogen würden.

Frau B. spricht den bei einer eventuellen Realisierung des Cargobeamers vor der Hengsteyseebrücke geplanten Kreisverkehr an und kritisiert den bereits jetzt schon zu kleinen Parkpatzbereich in Richtung Dortmund, an. Sie möchte wissen, wo für die Naherholungssuchenden die Möglichkeit zum Parken gegeben sei.

Weiterhin möchte Frau B. wissen, wie sich die geplante Maßnahme „Cargobeamer“ mit dem Wahlversprechen der CDU hinsichtlich der Beruhigung des Ortsteils Bathey vereinbare.

Herr Kohaupt entgegnet, dass in diesem Fall die Vertreter der CDU  anzusprechen seien.

Herr B. fragt nach, wie sich die durch den geplanten Cargobeamer zunehmende Verkehrsbelästigung bei zu erwatenden 800 LKW pro Tag  mit den verschärften EU-Richtlinien zum Umgebungslärm vereinbare.

Weiterhin möchte Herr B wissen, ob es richtig sei, dass die im Lärmkartierungskataster vorgegebenen Immissionswerte für die Batheyer Bürger beim Ausbau der A1 auf sechs Spuren auf Grund eines fehlenden aktiven Lärmschutzes auf der Nordseite bereits zum heutigen Zeitpunkt überschritten würden.

Herr Kohaupt entgegnet, dass Herr Schumacher im Anschluss an die gestellten Fragen, diese größtenteils beantworten werde. Zu der Frage Lärmkartierung werde er unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“  berichten.

Frau M. möchte die Ziele der Cargobeamer AG erläutert wissen.  Weiterhin möchte sie über die Zukunftsprognose der voraussichtlichen Belastung durch die LKW informiert werden.

Über die Belastungsprognose werde Herr Schumacher im Anschluss berichten, teilt Herr Kohaupt mit. Zu den Zielen der Cargobeamer AG könne nur von der Gesellschaft selbst im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung informiert werden. 

Frau M. spricht die zu erwartende hohe Verkehrsbelastung im Bereich Bathey an. Sie fragt nach, ob Lösungsvorschläge vorgestellt werden können.

Frau E. möchte wissen,  mit welcher Speditionsart zu rechnen sei und ob schon bekannt sei, welche Güter, wie z.B. Gefahrgut, umgeschlagen werden sollten.

Vor dem Hintergrund der zu erwartenden hohen verkehrlichen Belastung auch an Wochenenden, möchte Frau E. wissen, ob an eine Lärmschutzmaßnahme für Bathey gedacht worden sei. 

Herr J. macht auf die möglichen Umweltschäden, die durch die vielen LKW verursacht würden, aufmerksam.