01.02.2012 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Voigt weiß zu berichten, dass im Bereich der unteren Schwerter Straße ein Ladenlokal eröffnet werden soll, in dem „Elektrische Zigaretten“ gehandelt werden sollen. Er möchte geklärt wissen, ob so ein Geschäft zulässig sei, wer für die Genehmigung zuständig sei und wie die Stellung der Stadt Hagen dazu sei.

 

Eine schriftliche Beantwortung wird zugesagt.

 

Herr Heiermann geht auf das Baustellenschild an der Bushaltestelle im Bereich des Hauses Wohlbehagen in Eckesey ein. Auf der linken Seite vor einer Firma sei ein abgrenzender Bereich der in den Verkehr hineinragt. Er möchte wissen, ob sich dieses Schild auf diesen Baustellenbereich bezieht. Wenn dieser Bereich so bestehen bleiben müsse, sollte ein Hinweis für die Fußgänger gemacht werden.

 

Herr Schumacher sagt eine Überprüfung zu.

 

Herr Erdtmann bittet die Verwaltung zu prüfen, wer für das Holzgeländer an der Treppe, die zwischen der Westraße und der Ophauser Straße 26b verlaufe, zuständig sei, da dieses Geländer keinen Halt mehr biete.

 

Eine Überprüfung wird zugesagt.