30.10.2012 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Di., 30.10.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Unter Hinweis auf die Bürgerdiskussionsrunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 30.08.2012 fragt Herr Thieser wann die Verwaltung die zugesagte Vorlage zu den Rahmenbedingungen für den Ausbau der Detmolder Straße vorlegen will.
Herr Grothe sagt Prüfung und Beantwortung zu.
Herr Bullerjahn fragt warum die Rahmenplanung zum Brandtgelände nicht vorliege.
Herr Grothe antwortet hierauf, dass noch weitere Gespräche erforderlich seien und in Abstimmung mit dem Bezirksbürgermeister die Rahmenplanung in einer der folgenden Sitzungen vorgestellt wird.
Herr Romberg fragt, ob das ausgefallene Gespräch zum Brandtgelände fortgesetzt bzw. wiederholt wird.
Herr Grothe antwortet hierauf, dass es mit dem Investor erneute Gespräche über die Reduzierung der Einzelhandelsfläche geben muss. Auf ergänzende Nachfrage von Herrn Thieser erklärt Herr Grothe, dass noch nicht feststehe ob das Gespräch fortgesetzt oder wiederholt wird.
Herr Romberg fragt, ob es Erkenntnisse gäbe wann mit dem Spatenstich für das Torhaus begonnen würde.
Nachdem Frau Schmidt-Winterhoff auch noch fragt ob denn die Unterschriften unter dem Mietvertrag seitens der Verwaltung geleistet worden sind bittet Herr Thieser darum folgende Fragen seitens der Verwaltung zu beantworten:
1. Ist und ggf. wann ist der Mietvertrag mit der GWG abgeschlossen worden?
2. Welche wesentlichen Inhalte hat dieser Mietvertrag?
3. Zu welchem Zeitpunkt stehen die Räumlichkeiten der Verwaltung zur Verfügung?
Herr Grothe sagt zu die GWH zu beauftragen diese Fragen zu beantworten.
Herr Losch fragt, ob die Stadt Hagen das Gebäude an der Preußerstraße 35 bereits an die Firma Stahlkontor verkauft habe. Weiter möchte er wissen ob der Kaufpreis noch vor Bezug des Torhauses durch die Mietzahlung aufgebraucht ist oder erst danach.
Herr Grothe sagt zu auch diese Frage beantworten zu lassen.
