31.10.2012 - 6.1 Sachlicher Teilflächennutzungsplan - Windenergi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bleja gibt anhand der Vorlage einen entsprechenden Zwischenbericht. Das noch recht neue Thema „Windenergieanlagen im Wald“ werde zwar flächendeckend in allen Kommunen diskutiert, die Vorgaben des Landes seien aber noch relativ unklar. So habe man zunächst, aufgrund der Rechtsprechung und des Windenergieerlasses, in Hagen die Flächen erfasst, die nicht für eine solche Anlage in Frage kommen. Anhand einer entsprechenden Ampelkarte zeigt Herr Bleja auf, welche Bereiche nicht in Frage kommen, welche nur eingeschränkt oder aber geeignet sind.

So liegen insbesondere im Hagener Süden einige Potentialflächen. Ohne die Waldflächen hätte Hagen keine weiteren Potentiale zu bieten, was das Regionalforstamt anerkannt habe.

So gebe es bereits viele Eigentümer oder Investoren im Hagener Süden, die bereits ihren Willen zur Errichtung einer solchen Anlage bekundet haben.

Für alle Flächen müsse eine Artenschutzprüfung durchführt werden, deren Kosten die Stadt Hagen finanziell nicht aufbringen könne. So wolle man den bestehenden Flächenkatalog nach bester Eignung reduzieren, der dann zu Beginn des kommenden Jahres die Grundlage für eine politische Entscheidung schafft.

Die Fragen von Herrn Schulz bezüglich der Verantwortlichkeit für die Kosten zur Durchführung der geforderten Artenschutzprüfung als auch zu den festgelegten Konzentrationsflächen beantwortet Herr Bleja hinreichend. Solange der Plan vor Gericht Bestand habe, sei es nicht möglich außerhalb dieser Konzentrationsflächen entsprechende Anlagen aufzustellen. Dennoch können mögliche Versuche, diesen Plan vor Gericht zu kippen, nicht ausgeschlossen werden.

Auf die Frage von Herrn Neuhaus, wer darüber entscheiden werde, teilt Herr Bleja mit, dass sowohl die Bezirksvertretung als auch der Stadtentwicklungsausschuss und abschließend der Rat zur Beratungsfolge gehören werden.

Ferner möchte Herr Neuhaus wissen, ob eine zeitliche Verkürzung möglich sei.

Laut Rücksprache mit der Bezirksregierung könne in dieser Phase leider nicht auf die Artenschutzprüfung verzichtet werden.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Planungsstand zur Findung potentieller Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA) in Hagen wird zur Kenntnis genommen.