20.06.2012 - 5 Mündliche Anfragen

a)

Herr Aßmuth legt dar, dass im Stadtbezirk derzeit ein starker Pflanzenwuchs vorhanden sei. So auch im Bereich der Lichtzeichenanlage Delsterner Straße, Ecke Hummelbachstraße - mit Sichtbehinderung für die Grundschüler.

Ferner auch im Bereich der Kreuzung Eilper Straße, Zubringer zur Volmetalstraße. Dort rage das Grün bereits bis auf die Straße.

Darüber hinaus rund um die Briefkästen im Eilper Zentrum (alter Standort der

Postfiliale). Herr Aßmuth bittet darum, die Bereiche entsprechend zurück zu

schneiden.

b)

Herr Jobst vermisst innerhalb des Integrationskonzeptes die Erläuterung zur

Integration. Ferner vermisse er das Eingehen auf Gruppen, die zur Bildung von Subkulturen tendieren, wobei es sich dabei vorwiegend um religiöse Gruppen handelt. Dies betreffe sowohl Christen wie Muslime. Bei den Muslimen, die Jesiden, die strenge Regeln haben die bis zum Mord von Familienmitgliedern reichen. Bei den Christen, Baptisten und Quäkern, die unseren Staat als Staat nicht anerkennen.

Ferner gebe es in Hagen so etwas wie Scharia-Gerichte, das heißt, dass diese

religiösen Gruppen innerhalb der muslimischen Gemeinschaft eine eigene Rechtsprechung haben, die nicht mit unserem Grundgesetz kompatibel ist.

Wenn über Integration gesprochen werde, so müsse man auch wissen, was in solchen Gruppen laufe und welche Möglichkeiten aber auch Probleme die Beteiligten an diesem Integrationskonzept sehen, die zu integrieren, die unser Rechtssystem nicht anerkennen.

So bittet Herr Jobst um eine entsprechende Stellungnahme der Verwaltung.

Weitere Fragen gibt es nicht.

Ende des öffentlichen Teils: 17.08 Uhr