15.05.2012 - 6.1 Beratung des Doppelhaushalts 2012/2013

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und möchte wissen, ob es Fragen dazu gebe.

Frau Ellner vermisst entsprechend gebildete Ansätze für Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen für die Schulen im Bezirk.

Herr Quitter teilt dazu mit, dass im Bereich zwischen der Stadt Hagen und der Gebäudewirtschaft Hagen auf das sogenannte Mieter-Vermieter-Modell umgestellt werde. Demzufolge werden Mittel der Gebäudeunterhaltung nun nicht mehr im städtischen Haushaltsplan veranschlagt. Die Veranschlagung erfolge nunmehr über den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft Hagen.

Ferner fehlen Frau Ellner entsprechende Ansätze für Unvorhergesehenes speziell für die Grundschulen im Bezirk.

Entsprechende Reserven für Unvorhergesehenes gebe es auch bei der Gebäudewirtschaft, wobei diese angesichts der Gesamthaushaltlage deutlich weniger geworden sind.

Weitere Fragen gibt es nicht, sodass Herr Dahme zunächst über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf abstimmen lässt.

Ferner schlägt Herr Dahme vor, den Beschluss des Sport- und Freizeitausschusses bezüglich der Verwendung der Sportpauschale zur Maßnahme Kunstrasenplatz Dahl zu unterstützen und verliest einen entsprechenden Beschluss dazu.

Dagegen werden keine Bedenken erhoben. Erörterungsbedarf dazu ergibt sich nicht, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt. 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2012/2013 zu.

Ergänzungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl unterstützt den Beschluss des Sport- und Freizeitausschusses vom 09.05.2012 bei der Verwendung der Sportpauschale die Maßnahme Kunstrasenplatz Dahl auf das Jahr 2014 vorzuziehen, sofern ausreichende Einnahmen dies zulassen.