30.11.2004 - 4 Haushaltskonsolidierung - 1. Bericht zum Rückfü...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Stüwe stellt eingangs die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Hagen durch das Asylbewerberleistungsgesetz dar.

Es verbleiben hier Kosten die nicht vom Land refinanziert werden. Zur Senkung der Kosten soll die Rückführung der Asylbewerber optimiert werden. Im Rahmen der sich anschliessenden Diskussion belegt Herr Dr. Schmidt das qualitativ gute Arbeitsergebnis der Verwaltung speziell in diesem Punkt für das vergangene Jahr.

Reduzieren

Beschluss:

Der Sozialausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zur Kenntnis.

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

x

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: