23.10.2012 - 5 Mündliche Anfragen

a)            Frau Metz möchte wissen, ob den Außengastronomien auf dem Friedrich-Ebert-Platz, insbesondere der Außengastronomie der Eisdiele erlaubt sei, Speisen und Kaltgetränke in Einweggeschirr anzubieten. Sollte das nicht erlaubt sein, möchte sie wissen, warum das nicht kontrolliert wird bzw. was die Verwaltung im konkreten Fall unternehmen wird.

Herr Glaeser sagt die Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

b)            Herr Wetzel fragt, warum in der Karl-Ernst-Osthaus-Straße mehrere Einfahrten neu gepflastert wurden. Außerdem möchte er wissen, aus welchem Haushalt diese Kosten gezahlt wurden und wer die Prioritäten solcher Maßnahmen festlegt.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

c)             Weiter möchte Herr Wetzel wissen, warum in der Cunostraße, in der auch mehrere Hauseinfahrten neu gepflastert wurden, die Einfahrten der Häuser Nr. 32 und 36 ausgespart wurden.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

d)            Herr Wetzel macht darauf aufmerksam, dass an den Wochenenden die Verbindung von der Hochstraße über die Konkordiastraße zur Elberfelder Straße von PKW häufig als Durchfahrt genutzt werde. Er fragt, ob dies kontrolliert werde und ob die Kontrollen verstärkt werden können.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

e)            Frau Bartscher erkundigt sich, wann die schon vor längerer Zeit vorgesehenen farbigen Abdeckungen für die Bodenstrahler am Museumsquartier installiert werden, um die Blendung zu verringern.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

f)              Herr Kempkens fragt, ob es richtig sei, dass sich an der Linksabbiegemöglichkeit von der Alexanderstraße in die Stadionstraße von Altenhagen kommend, sich eine durchgezogene Linie befindet, die zur Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer führt. Er bittet um Prüfung und ggfls. um Änderung.