20.06.2012 - 4.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die Pläne zum Punkt 3 des Beschlusses (Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich der Bergstraße) sind als Anlage 1 und 2 Gegenstand der Niederschrift.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2012 insgesamt 28600 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

1.      

Zuschuss an den Förderverein Patenschaft Stadtgarten Hagen e.V. für Schilder mit Nutzungshinweisen für den Stadtgarten

600

 

Grünanlagen

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

2.      

Zuschuss an den Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR für die Wechselbepflanzung des Kreisels Badstraße in 2012

2000

 

Gemeindestraßen

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

3.      

Zuschuss an den Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR für Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich der Bergstraße nach dem beigefügten Plan:

-          Position 6: Neue Mittelinsel 10000 €

-          Position 7: Parken Nordseite: 16000 €

26000

 

Die Zuschüsse werden bis zum 17.10.2012 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen

 

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Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen

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