18.04.2012 - 7.1 Beratung des Doppelhaushalts 2012/2013(Unterlag...

Herr Glaeser schlägt vor, den bezirksbezogenen Haushaltsplanentwurf 2012/2013 abschnittsweise zur Diskussion zu stellen. Gegen diese Vorgehensweise werden keine Bedenken erhoben.

Schulpauschale/ Bildungspauschale (S. 3 - 5)

Es gibt keinen Diskussionsbedarf.

Sportpauschale (S. 7)

Auf die Frage von Frau Scherney-Lefebvre sagt Frau Grebe, dass mit dem Basketballverein ein Vertrag geschlossen worden sei, den Betrag der Vorfinanzierung für den Ausbau der Ischelandhalle in fünf Jahresraten abzutragen. Die erste Rate sei in 2010 gezahlt worden.

Teil 1 – Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen (S. 9 – 80)

Herr Wetzel fragt, wann mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses an der Haßleyer Straße (S. 14) begonnen werde. Herr Grothe informiert, dass die Pläne 2012 erstellt und mit dem Baubeginn in 2013 zu rechnen sei. Zu diesem Thema möchte Frau Kingreen wissen, ob es auch zum geplanten Einzelhandel an der Hassleyer Straße Neuigkeiten gibt. Herr Grothe führt aus, dass es noch keine endgültige Entscheidung gibt, ob es zum Neubau oder zum Ausbau des bisherigen Standortes kommt.

Herr Homm erkundigt sich zum Stadtumbau West (S. 56), wer die Differenz der Kosten zu dem Landeszuschuss von 64.000 € in 2012 und 155.575 € in 2013 trägt und wo die Maßnahme „Pocketpark“ im Haushaltsplan zu finden sei. Frau Schmitz erklärt, dass diese Differenzbeträge durch den allgemeinen Haushalt getragen werden. Ergänzend teilt Herr Grothe mit, dass der Bolzplatz wahrscheinlich haushaltstechnisch schon in 2011 erfasst wurde. Die nachträglich erhöhten Kosten des Zaunes werden durch Umplanungen kompensiert, sodass keine zusätzlichen Mittel erforderlich sind.

Herr Glaeser sagt zu, die Abbildung der Maßnahme „Pocketpark“ im Haushalt und den möglichen Beginn der Bauarbeiten durch die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung mit der Verwaltung bis zur nächsten Sitzung klären zu lassen.

Weiter fragt Herr Kempkens warum die Aufwendungen für Natur- und Landschaftspflege (S. 69) in 2012 gegenüber 2011 um mehr als das dreifache ansteigen. Frau Schmitz begründet dies mit der Ausgliederung der Aufgabe an den Wirtschaftsbetrieb Hagen, der zur Deckung der Kosten u.a. auch Personalkosten mit abrechnet.

Zu dem Bau von Messeinrichtungen für die Saarlandstraße (S. 62) möchte Herr Wetzel wissen, ob die veranschlagten Mittel in Höhe von insgesamt 15.000 € für 2012 ausreichend seien. Herr Glaeser stellt klar, dass dies wohl so kalkuliert sei.

Teil 2 – Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen Bezirk Mitte (S. 83 – 110)

Frau Scherney-Lefebvre erkundigt sich, ob es sich bei der „Gewerbebrache HBF“ um die Varta-Flächen handelt. Herr Grothe weist darauf hin, dass es sich um Flächen hinter dem Hauptbahnhof bzw. der Altgebäude der Post rund um die Plessenstraße handelt, für die Fördermittel eingeworben werden.

Teil 3 – Bezirksbezogene Ansätze für Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen (S. 170 – 180)

Herr Wetzel möchte wissen, ob die Mittel für die Verkehrsschule (S. 172) nicht überbezirklicher Natur sind. Frau Schmitz begründet die dortige Veranschlagung damit, dass die Verkehrsschule auf dem Gebiet des Stadtbezirkes Mitte angesiedelt sei, jedoch auch überbezirklich genutzt werde.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Entwurf des Doppelhaushaltes 2012/ 2013 zur Kenntnis.