07.03.2012 - 10 Mündliche Anfragen

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Wortprotokoll

a)            Herr Kempkens fragt nach, was gegen den chaotischen Zustand am neuen Taxi-Halteplatz am Solitärgebäude am Friedrich-Ebert-Platz unternommen werde. Es stehen zeitweise 16 Fahrzeuge dort, was ein unmöglicher Zustand sei.

Herr Grothe verweist auf den sechsmonatigen Berichtszeitraum. Es solle erst einmal abgewartet werden, ob sich die Situation nicht von selbst regelt. Das Ordnungsamt sei informiert und versuche durch Ansprache die Situation zu verbessern.

 

b)            Herr Geisler verweist auf die Fahrbahnmarkierung für Linksabbieger vom Graf-von-Galen-Ring in Richtung Altenhagener Brücke und erkundigt sich, ob auch diese Markierung erneuert werden könne, da sie stark abgefahren sei und es dadurch häufig zu gefährlichen Situationen käme.

 

Hinweis der Schriftführerin:

          Zwischenzeitlich ist die Anfrage von der Verwaltung beantwortet worden. Es wurde bestätigt, dass zur Erneuerung der Fahrbahnmarkierung Graf-von-Galen-Ring/ Altenhagener Brücke bereits ein Auftrag an den Wirtschaftsbetrieb Hagen bestehe und dieser bei passender Witterungslage ausgeführt werde.

 

c)      Herr Geisler erinnert an seine Anfrage aus der letzten Sitzung zu einem Restaurant.

          Herr Backhaus bestätigt die Weiterleitung an die Verwaltung. Es liege leider bisher keine Antwort vor.

 

d)      Weiter möchte Herr Geisler wissen, ob das Parken gegen die Fahrtrichtung in Hagen geahndet werde. Er habe beobachtet, dass beispielsweise in der Neumarktstraße und in der Bahnhofstraße vermehrt gegen die Fahrtrichtung geparkt werde, was vom Außendienst des Ordnungsamtes ignoriert werde.

          Herr Grothe bestätigt, dass dieser Verstoß geahndet werde, sagt jedoch zu, die Beobachtungen der Ordnungsbehörde zur Kenntnis zu geben.

 

e)      Herr Wetzel fragt, ob der Verwaltung bekannt sei, dass in der Brinkstraße bahnseitig Teile der Stützmauer eingebrochen sind und massiv Schutt und Müll dort abgeladen werde.

          Herr Grothe erwidert, dass dieser Schaden der Verwaltung bereits bekannt sei. Wahrscheinlich liege dieser Schaden im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn. Am 06.03.2012 habe hierzu mit den zuständigen Bereichen der Verwaltung ein Ortstermin stattgefunden, dessen Ergebnis ihm jedoch noch nicht bekannt sei. Sollte die Bahn zuständig sein, werde diese über den Schaden in Kenntnis gesetzt. Von dem Ergebnis werde die Bezirksvertretung Hagen-Mitte informiert.

 

f)       Herr Kempkens erkundigt sich abschließend, wann denn die Schilder für den probeweisen Radverkehr in der Fußgängerzone aufgestellt werden. Herr Grothe sagt zu, der Sache nachzugehen.

 

Hinweis der Schriftführerin:

          Zwischenzeitlich ist die Anfrage beantwortet worden. Darin heißt es, dass die Schilder in Kürze geliefert und anschließend montiert werden.

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