31.01.2012 - 4.3 Anfrage der Fraktion HAGEN AKTIVhier: Einnahmen...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine schriftliche Antwort des Fachbereiches für Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen (32/03) vom 24.01.2012 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Kempkens bezieht sich auf die Tischvorlage und verweist darauf, dass es sich bei den vorliegenden Zahlen um durchschnittlich 1,4 Verstöße pro Tag gehandelt habe. Bei seinen Beobachtungen z.B. in der Elberfelder Straße, sehe er mindestens 10 Verstöße in der Stunde. Er möchte wissen, ob Konfliktsituationen mit den Bürgern ausgewichen werde und lieber Knöllchen für Falschparker geschrieben werden. Bürger sollten auf ihr Fehlverhalten angesprochen und die Einnahmen in die Nachverfolgung investiert werden.

 

Herr Echterling erklärt, dass die Außendienstmitarbeiter in Uniform keine Verstöße in dem geschilderten Umfang feststellen. Wenn sie in Zivil Streife gehen und dann Verstöße feststellen, sind die Bürger oft nicht bereit, sofort Verwarnungsgelder zu entrichten, sondern erwarten ein Bußgeldverfahren.

 

Herr Geisler merkt an, dass die Außendienstmitarbeiter seiner Ansicht nach zu häufig mit dem PKW unterwegs seien und nicht zu Fuß Kontrollen durchführen.