31.01.2012 - 6 Mündliche Anfragen

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Wortprotokoll

a)      Herr Geisler fragt, ob es möglich sei, die Fahnbahnmarkierung der Fahrspuren am Emilienplatz (stadtauswärts) zu erneuern, da diese abgefahren seien und es dadurch häufig zu Beinahunfällen käme.

          Herr Grothe sagt zu, den Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) mit der Prüfung zu beauftragen.

 

b)      Weiter möchte Herr Geisler wissen, was man tun könne, damit die Busse am Fußgängerüberweg Graf-von-Galen-Ring mehr Rücksicht auf die Fußgänger nehmen, die von oder in Richtung Bahnhof unterwegs seien. Die Busfahrer würden sich gegenüber den Fußgängern unangepasst verhalten.

          Herr Grothe sagt zu, diese Problematik im Aufsichtsrat der Hagener Straßenbahn anzusprechen.

 

c)      Frau Kingreen erkundigt sich nach der Umsetzung des Beschlusses der BV Mitte vom 06.12.2011 zur Markierung des Busparkplatzes vor dem Museumsquartier. Bisher sei nichts passiert.

          Herr Grothe erklärt, dass die Umsetzung des Beschlusses in Arbeit sei.

 

d)      Herr Klippert fragt, wer für die Zerstörung des Fahrbahnbelages am Zeppelinweg, verursacht durch den Baustellenverkehr, aufkomme. Er möchte wissen, ob auch der Bauträger an den Kosten beteiligt werde.

          Herr Meier informiert, dass es üblich sei, im Vorfeld einer Baumaßnahme den Zustand der betroffenen Straßen mit Bauträger und Verwaltung festzuhalten. Der Bauträger sei dann gehalten, nach Abschluss der Baumaßnahme, wenn es dann die jahreszeitliche Witterung zulasse, den Zustand des Straßenbelages wieder herzustellen.

 

e)      Frau Purps möchte wissen, was die Verwaltung gegen die Trinkerszene im Bahnhofsbereich unternehmen werde. Die ansässigen Ärzte am Graf-von-Galen-Ring hätten bereits Videoüberwachungsanlagen in den Hausfluren installiert, um Verschmutzungen umgehend feststellen zu können.

          Herr Glaeser und Herr Geisler als Mitglieder des „Arbeitskreises Trinkerszene“ sagen zu, die Beschwerden der Ärzte mit aufzunehmen und dem Arbeitskreis zu empfehlen, auch die Ärzte in die dortigen Beratungen einzubeziehen.

 

f)       Herr Kempkens fragt, wer für die Reinigung des Wassergrabens vor der Sparkasse zuständig sei, da dieser stark verschmutzt wäre.

          Herr Grothe informiert, dass sich dieser Bereich zusammen mit den Grünflächen im Eigentum der Sparkasse befinde und diese auch für die Unterhaltung und Reinigung zuständig sei.

 

g)      Herr Meier erkundigt sich, ob es nicht möglich sei, die tiefen Löcher im Weg des Fritz-Steinhoff-Parkes auf Emst im Bereich des Familienzentrums, zu beseitigen. Diese Anfrage sei bereits vor einem Jahr gestellt worden und nach Aussage der Verwaltung seien Löcher beseitigt worden, was offensichtlich nicht geschehen sei. Besucher des Familienzentrums beschweren sich wiederholt bei den Politikern über den Zustand der Wege.

          Herr Grothe sagt eine Weiterleitung der Anfrage an den WBH zu.

 

h)      Herr Wetzel möchte zur Mitteilung „Halteverbote Lohestraße“ wissen, wer diese Überprüfung veranlasst habe und ob auch andere Sportplätze entsprechend überprüft werden. Auch bittet er den schriftlichen Bericht der Feuerwehr zur Verfügung zu stellen.

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