29.11.2012 - 5.17 Kooperationsvereinbarung zur Sammlung von Altte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.11.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Sabine Garmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hentschel merkt an, dass dieses Verfahren mit Vereinen und Verbänden aus Hagen erfolgen soll. Es stünden viele Container im öffentlichen Raum, die die Kennzeichnung Deutsches Rotes Kreuz aufweisen, wobei hier das Nutzungsrecht an Privatfirmen abgegeben wurde. Sollte ein entsprechendes Verfahren hier ebenfalls vorgesehen sein, so lehnt er dies mit dem Hinweis die freie Wirtschaft nicht stärken zu wollen ab und bittet um Überprüfung.
Herr Oberbürgermeister Dehm antwortet hierauf, dass die Frage an die HEB GmbH weitergegeben werde, dem Abschluss dieser Vereinbarung aber nichts entgegenstehe. Hier ginge es darum, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die karitativen Einrichtungen diese Aufgaben weiterhin in Kooperation mit der HEB GmbH erfüllen. Herr Oberbürgermeister Dehm sagt eine Beantwortung bis zur Ratssitzung am 13.12.2012 zu.
Beschluss:
Die HEB GmbH wird im Rahmen des bestehenden Entsorgungsvertrages beauftragt, zur ordnungsgemäßen und hochwertigen Verwertung von Alttextilien und Altschuhen ein flächendeckendes Containersammelsystem für Alttextilien und -schuhe in Hagen aufzubauen und sich hierzu der in Hagen bereits länger tätigen gemeinnützigen ortsansässigen Organisationen zu bedienen.
Realisierungstermin: 01.01.2013.