29.11.2012 - 5.8 IV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.11.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hentschel wundert sich darüber, dass die Straßenreinigungsgebühren erhöht werden sollen.
Herr Gerbersmann weist darauf hin, dass es zu einer Senkung und nicht zu einer Erhöhung der Gebühren kommt. Die Winterdienstgebühr entwickelt sich je nach Räumklasse unterschiedlich.
Beschluss:
Der IV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 1010/2012) ist.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.
Realisierungstermin: 01.01.2013
Anlagen zur Vorlage
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