01.12.2004 - 8 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Herr Buschkühl stellt zwei Anfragen, die der Niederschrift als Anlagen 2 und 3 beigefügt werden.

 

Herr Eschenbach erkundigt sich, wer Eigentümer des Weges am Neubaugebiet zwischen Steltenbergstraße und Waldschonung/Schrebergärten sei.

 

Herr Sondermeyer spricht die Verkehrssicherheit an der Elseyer Straße in Höhe Tankstelle an. Hier habe es bereits tödliche Unfälle gegeben. Er fragt, ob es möglich sei, dort verstärkt Geschwindigkeits- sowie Alkoholkontrollen durchzuführen.

 

Herr Grunwald erwidert, es handele sich hier nicht um einen Unfallschwerpunkt. Es würden Kontrollen durchgeführt, die Beanstandungen hielten sich aber auch in den Abendstunden in Grenzen.

 

Herr Niederköppern weist auf Sicherheitsprobleme im Bereich der Elseyer Post hin. Nach 19 Uhr könne man dort nicht mehr ohne Anpöbelei vorbeigehen. Evtl. sollte der dortige Parkplatz verstärkt kontrolliert bzw. durch vermehrte Polizeipräsenz Abhilfe geschaffen werden.

 

Herr Grunwald erwidert, dieser Bereich werde regelmäßig bestreift, auch der Zivildienst sei dort schon eingesetzt worden. Mit Hinweis auf die schwierige personelle Situation bittet er darum, bei Bedarf persönlich bei der Polizei anzurufen.

 

 

 

Ende der öffentlichen Sitzung: 17.52 Uhr

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