25.10.2012 - 5.2 III. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 25.10.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass auf diesen III. Nachtrag zeitnah ein IV. Nachtrag folgen muss, der aufeinander aufbaut. Da dieser Tagesordnungspunkt nicht in der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg am 17.10.2012 beraten wurde, konnte hier die Vorberatung nicht stattfinden. Herr Oberbürgermeister Dehm regt an, in der Beratungsfolge zu bleiben und den Beschluss unter dem Vorbehalt der Beratung der Bezirksvertretung Hohenlimburg zu fassen.
Beschluss:
Der III. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Hohenlimburg beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0894/2012) ist.
Realisierungstermin: 01.01.2013
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,7 kB
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2
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16,2 kB
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