14.06.2012 - 5.3 Haushaltsplanberatung 2012/2013
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 14.06.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gerbersmann erläutert, dass der Haupt- und Finanzausschuss heute als Fachausschuss über den als Buch vorliegenden Teilhaushalt zu beschließen hat. Heute beschlossene Veränderungen zum Haushalt und zum Haushaltssanierungsplan fließen zusammen mit ggf. weiteren Änderungen aus der Sondersitzung des Rates am 21.06.2012 in eine danach von der Kämmerei für die Ratssitzung am 28.06.2012 zu erstellende Veränderungsliste ein. Wegen der Zeitknappheit ist es nicht möglich, die Veränderungsliste vorher zu versenden. Die Veränderungsliste enthält auch noch zwei Korrekturen von Amts wegen. Zum einen werden die Tarifsteigerungen eingearbeitet (1,55 Mio. in 2012, rd. 3,4 Mio. in 2013, 4,7 Mio. in 2015 und 4,6 Mio. in 2016), und zum anderen wird noch ein Fehler bereinigt. Die Kürzung beim HABIT in Höhe von 1 Mio. gehört nicht in 2012, sondern in 2013.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2012/2013 zu.