26.01.2012 - 5.4 V. Nachtrag zum Tarif vom 21.12.2005 zu § 1 Abs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 26.01.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Bücker stellt die Frage zu den auf Seite 3 der Vorlage genannten Befreiungen, ob diese – sofern mehrere Befreiungen gleichzeitig in Anspruch genommen werden können – additiv zum Tragen kommen oder, ob dann der höchste Faktor zum Zug kommt.
Herr Oberbürgermeister Dehm sichert die schriftliche Beantwortung bis zur Ratssitzung am 09.02.2012 zu.
Beschluss:
Der V. Nachtrag zum Tarif vom
21.12.2005 zu § 1 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
in der Stadt Hagen - Verwaltungsgebührensatzung - vom 21.12.2005 wird
beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage ist.
Die Umsetzung der Vorlage
erfolgt bis zum 01.03.2012.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,3 kB
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