28.06.2012 - 1 Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Oberbürgermeister Dehm damit einverstanden zu sein, die Tagesordnungspunkte

I.5.26.                            Beteiligung der Stadt Hagen am EU-Wettbewerb “Grüne Hauptstadt

Europas / European Green Capital 2015“

Vorlage 0544/2012

und

I.5.27.                            Zweckverband Grüne Hauptstadt Ruhr

                            hier: Verabschiedung der Zweckverbandssatzung

Vorlage 0549/2012

aufgrund der aktuellen Geschehnisse abzusetzen.

Des Weiteren bittet er damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um die Punkte

I.5.34.                            Wiederbestellung des Sparkassendirektors Klaus Oberliesen

Vorlage 0607/2012

und

I.5.35.                            Ausmusterung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen

hier: Schenkungen

Vorlage 0612/2012

zu erweitern.

Der Rat ist mit den Änderungen der Tagesordnung einverstanden.

Ebenfalls weist Herr Oberbürgermeister Dehm auf den eingereichten Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (siehe ANLAGE 10 der Niederschrift) zum Tagesordnungspunkt I. 5.15. – III. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse, Vorlage 0540/2012, hin.

Herr B. aus Wehringhausen spricht den Kinderspielplatz Pelmkestraße (Ecke Gutenbergstraße / Falkenstraße) an. Dieser sei stark verschmutzt und stelle daher eine Gefahr für die Kinder da. Des Weiteren werde der Spielplatz regelmäßig zu Beginn der Abendstunden von Jugendlichen als Treffpunkt und für Feiern genutzt. Die Anwohner fühlen sich durch den Lärm und die Verschmutzung belästigt. Daraufhin habe er das Ordnungsamt informiert. Dieses habe ihn davon in Kenntnis gesetzt, dass der Spielplatz durch den Rotary Club angelegt worden sei und das Ordnungsamt aufgrund dessen nicht zuständig für die Problembehebung sei. Er möchte wissen, ob dieses tatsächlich zutrifft und was gegen das Problem unternommen werden kann.

Herr Oberbürgermeister Dehm entgegnet, dass es nicht zutreffend ist, dass der Rotary Club für die Ordnungsmaßnahmen zuständig ist. Vielmehr sei dem Rotary Club sehr zu danken für dessen Einsatz. Die Anregung von Herrn B. wird aufgenommen und mit dem Ordnungsamt erörtert, damit eine Lösung erfolgen kann. Er sagt eine anschließende Information über die erfolgte Maßnahme zu.