09.02.2012 - 5.8 Anhebung der Kraftdroschkentarife
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 09.02.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass im Zuge der Diskussion im HFA bereits
darüber informiert wurde, dass der Beschlussvorschlag zur Verdeutlichung wie
folgt ergänzt werden soll: “§ 4 Satz
1 wird wie folgt geändert: Für die Wartezeit ab der 1. Minute soll ein Preis
von 27,00 Euro / Stunde - (0,45 Euro pro angefangener Minute) - erhoben
werden.“ Des Weiteren wird zugesagt, bei der nächsten Änderung die
zeitgemäßere Formulierung “Taxi“ aufzugreifen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 9. Verordnung zur Änderung der Verordnung
über die Preise zur Beförderung von Personen in den von der Stadt Hagen als
Genehmigungsbehörde zugelassener Kraftdroschken – Kraftdroschkentarif
– vom 20.05.1975, wie sie als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.
§ 4
Satz 1 wird wie folgt geändert: Für die Wartezeit ab der 1. Minute soll ein
Preis von 27,00 Euro / Stunde - (0,45 Euro pro angefangener Minute) - erhoben
werden.
Die Vorlage wird bis zum 01.03.2012 realisiert.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |