ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.4

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 09.02.2012

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0106/2012 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Hagen Aktivhier: Optimierung der politischen Arbeit von Mandatsträgern und Forderung eines neuen Berichtswesen zur Umsetzung von rechtskräftigen Gremienbeschlüssen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: Fachbereich des Oberbürgermeisters

Bearbeitung:: Melanie Langer

Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die Zwischenmitteilung der Verwaltung (siehe ANLAGE 5 der Niederschrift). Im Ältestenrat wurde die Vorgehensweise analog zu den Anträgen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Drucksachennummer 0093/2012 und 0094/2012) vereinbart.

Herr Dr. Bücker erläutert den Antrag der Fraktion Hagen Aktiv. Sie unterstützt die Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und möchte diesen mit dem eigenen Antrag ergänzen.

Frau Nigbur-Martini merkt zur Einhaltung der Einladungsfrist an, dass diese insbesondere auch von den städtischen Beteiligungen sichergestellt werden soll. Die gesetzliche Bestimmung der Wochenfrist werde zudem verschieden ausgelegt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	12-01-26 RAT Antrag 'Optimierung der politischen Arbeit von Mandatsträgern' (Hagen Aktiv)			(wie Dokument)	42,2 kB

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