01.12.2010 - 4 HSK 2011- Einsparung bei Kinderspielplätzen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

 Herr Goldbach berichtet aus den Bezirksvertretungen, welche Veränderungen sich hinsichtlich der Einsparung bei den Kinderspielplätzen ergeben haben.

 

Herr Strüwer schlägt vor, den grundsätzlichen Beschluss zu dem Thema, der in der letzten Sitzung gefasst worden sei, unter Punkt 3 zu aktualisieren. Er stellt den veränderten Beschluss zur Abstimmung.

Beschluss:

 

1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.

 

2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.

 

3. Die begründeten Änderungswünsche der Bezirksvertretungen (siehe Anlage) sollten bei der Beschlussfassung im Rat berücksichtigt werden.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0